Putscherei in der Türkei

Putsch-Versuch oder Putsch-Inszenierung?

Ob die Ereignisse vom 15. auf den 16.07.2015 eine Putsch-Inszenierung im Auftrag von Staatspräsident Erdogan selbst waren oder tatsächlich ein Putsch-Versuch von Gegnern seiner Bestrebungen, wird man, wenn überhaupt, wohl erst in Jahrzehnten erfahren.

Schmähgedicht

Man kann die Sendung (Neo Magazin Royale vom 31.03.2016) nicht mehr sehen, in der das ausdrückliche Beispiel für verbotene Schmähkritik vorkommt, aber man kann die entsprechende Passage bei Deutschlandfunk.de und Spiegel Online lesen.

Presseunfreiheit in der Türkei

Um die Unabhängigkeit der Justiz und die Rede- und Pressefreiheit ist es in der Türkei schlecht bestellt. Die EU erwartet, dass sich das bessert, aber es verschlechtert sich.

Polen im Eilschritt zur rechtsradikalen Diktatur

Wer Rechtsradikale nur wählt, um aus dem Parlament mal andere Meinungen zu hören, der hat nicht bedacht, dass man da nicht nur redet, sondern auch handelt.

Scheinselbständigkeit im Bundestag

Der Deutsche Bundestag hatte eine Besucherführerin 20 Monate scheinselbständig beschäftigt. Die Rentenversicherung erkannte das und forderte Sozialabgaben. Dagegen klagte die Bundestagsverwaltung. Das Sozialgericht befand nun, dass die Mitarbeiterin offensichtlich abhängig beschäftigt war und es hochgradig unverständlich sei, dass die Bundestagsverwaltung enormen, auch finanziellen, Aufwand betrieben hätte, das zu bestreiten.

Gerechtigkeit in Guantanamo

Im Guantanamo-Stützpunkt der USA stehen mutmaßliche Hauptdrahtzieher der 9/11-Anschläge derzeit vor einem amerikanischen Gericht. Die Angeklagten nahmen die ihnen zugedachte demütige Angeklagten-Rolle nicht ein, sondern verweigerten sich ihr, antworteten nicht, beteten, schrien dazwischen, wie ich Berichten von spiegel.de und welt.de entnehmen konnte.

Die Unmoral der Reichen und Mächtigen

Geld ist Macht.

Dass diejenigen mehr davon haben, die sich nicht an Regeln halten, sondern sich nehmen, was sie wollen, belegen Studien.

 "[...] Angehörige der Oberschicht lügen und mogeln [...] eher als Mitglieder unterer sozialer Schichten. [...] Es zeigte sich, dass Fahrer von Oberklassewagen häufiger die Verkehrsregeln missachteten und andere schnitten." (Quelle: Reichtum macht unmoralisch, welt.de, 28.02.2012)

Niemand klüger als al-Qaida

Dass al-Qaida und andere dschihadistische Gruppierungen die Bevölkerungen ganzer Nationen über einen Kamm scheeren, für moralischen Dreck erklären und freigeben zur wahllosen Tötung, finde ich selbstredend entsetzlich.

Die illegale Erschießung eines al-Qaida-Idols schockiert mich jedoch ebenfalls zutiefst.

Völlig irritierend finde ich, dass umgehend fast allseitig blinde Zustimmung zu hören ist und das Thema von den Regierungen nicht wenigstens differenziert behandelt wird.

Deutscher flog über das Kuckucksnest

Ein psychisch kranker inhaftierter Straftäter hat in Deutschland ein Grundsatzurteil zum Thema Zwangsbehandlung erstritten.